In den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene hat FPÖ-Chef Kickl eine Erhöhung der Bankenabgabe als Bedingung an die ÖVP gestellt. Mit einem Dringlichen Antrag zur Bankenabgabe hat die KPÖ PLUS heute Schwarz-Blau im Salzburger Landtag auf die Probe gestellt. Ergebnis: Ein Abänderungsantrag, die Bankenabgabe solle „weiterentwickelt“ werden.  „ÖVP und FPÖ haben sich heute im Landtag vor einer klaren Positionierung zur Bankenabgabe gedrückt und unseren Antrag zur Bedeutungslosigkeit verwässert. Offensichtlich war Kickls Forderung also doch nur eine taktische Finte in den Koalitionsverhandlungen. Das ist schade, denn die Banken waren in der Krise die großen Gewinner und schreiben Jahr für Jahr Rekordgewinne – zuletzt 14 Milliarden Euro. Es wäre höchst an der Zeit, dass auch sie einen Beitrag leisten“, sagt Klubobfrau Natalie Hangöbl. Über eine Milliarde Euro jährlich an Steuereinnahmen könnte eine Bankenabgabe bringen. Überrascht zeigt sich Hangöbl zum Stimmverhalten der SPÖ, die sich auf Bundesebene klar für die Bankenabgabe positioniert hat: „Dass die SPÖ gegen die Empfehlungen von Gewerkschaft und Arbeiterkammer mit Schwarz-Blau stimmt, ist erstaunlich.“