KPÖ PLUS warnt vor Verschlechterungen in Zeiten steigender Energiekosten 

Mit der Kürzung des Heizkostenzuschusses von 600 auf nur mehr 250 Euro sorgte die Landesregierung bereits im Herbst für Entrüstung. Nun warnt die KPÖ PLUS vor einer weiteren Verschlechterung. „FPÖ-Landesrat Pewny hält sich auffällig bedeckt, was die Anpassung der Einkommensgrenzen für den Heizkostenzuschuss an die Inflation angeht. Viele kleine Pensionen und niedrige Einkommen steigen um ein paar Prozent. Wenn die Landesregierung die Inflationsanpassung verschläft, fallen sie um den Heizkostenzuschuss um“, sagt Klubvorsitzende Natalie Hangöbl (KPÖ PLUS): „Für viele Salzburger:innen sind mehrere hundert Euro viel Geld. Ausgerechnet wenn mit Jänner die Energiekosten steigen, nimmt ihnen die Landesregierung eine wichtige Stütze.“ Sie will am Mittwoch die Landesregierung in der letzten Plenarsitzung des Landtags für dieses Jahr dazu befragen. 

Heizkostenzuschuss kommt bei weniger als der Hälfte an
Rund 60.000 Salzburger:innen leben unter der Armutsgefährdungsgrenze. Das entspricht rund 24.000 Haushalten, die den Antrag für den Heizkostenzuschuss stellen könnten. Tatsächlich haben im Jahr 2023 aber nur 12.033 Haushalte den Heizkostenzuschuss bekommen. Heuer werden es mit voraussichtlich 11.050 rund eintausend Haushalte weniger sein. „Der Heizkostenzuschuss kommt nicht einmal bei der Hälfte jener an, die ihn brauchen. Das ist ein Armutszeugnis für die Politik. Aber anstatt besser zu informieren oder automatisch zu überweisen, satteln ÖVP und FPÖ das Pferd von hinten auf und verkleinern den Kreis der Antragsberechtigten. Das ist absurd und unsozial“, sagt Hangöbl. 

KPÖ PLUS fordert bessere Information für Bürger
Eine aktuelle Anfragebeantwortung der KPÖ PLUS an die Landesregierung zeigt, dass keine neuen Bemühungen unternommen wurden, um die Salzburger:innen über das Hilfsangebot zu informieren. Dass es auch anders geht, zeigt der Vergleich mit Wien: Dort wurden die Haushalte mit einem Brief flächendeckend über eine Energieunterstützung informiert. „Die Landesregierung sollte ordentlich informieren und – wo möglich – den Heizkostenzuschuss automatisch überweisen. Das wäre z. B. bei Salzburger:innen, die Wohnbeihilfe beziehen und deren Einkommensdaten das Land im Detail kennt, sofort machbar“, sagt Hangöbl.