In 900 Sprechstunden war Wohnen der größte Brocken, Strom und Heizen bereiten vielen Kopfzerbrechen

118.069 Euro haben die Mandatare der KPÖ PLUS heuer von ihren Politiker:innengehältern abgegeben, um Salzburger:innen in Notlagen zu unterstützen. Von ihren Bezügen behalten sie nur einen durchschnittlichen Facharbeiter:innenlohn. Seit Jahresanfang haben die Abgeordneten über 900 Sprechstunden abgehalten. Im Vorjahr waren es 45.626 Euro in rund 400 Fällen. Darüber hat die KPÖ PLUS an ihrem „Tag der offenen Konten“ informiert – bei einer Pressekonferenz vor der Salzburg AG-Zentrale in Schallmoos. „Der größte Brocken war heuer das teure Wohnen, wobei Strom und Heizen für immer mehr Haushalte zur Belastung werden. Wir hören in unseren Sprechstunden, dass die Mittelschicht immer mehr unter Druck kommt“, sagt Landessprecher und Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl: „In den Sprechstunden helfen wir bei Notlagen schnell und unbürokratisch. Die Gespräche geben auch Hinweise aus dem Alltag, wo es politische Lösungen braucht – und sie helfen, als Politiker:in geerdet zu bleiben.“

Teures Wohnen betrifft die Mehrheit
„Jede:r kann in eine Notlage geraten. Ich nehme mir jede Woche Zeit für zehn bis zwölf Sprechstunden. Dabei bekommt man viel mit. Von älteren Frauen, die mit dem Pensionsantritt die Wohnung am freien Markt mehr bezahlen können. Vom Familienvater, der Vollzeit auf der Baustelle arbeitet, aber nach Miete und Betriebskosten kaum genug zum Leben hat. Von Alleinerziehenden, die am Monatsende keine 50 Euro übrighaben und die eine kaputte Waschmaschine aus der Bahn wirft“, sagt Natalie Hangöbl, Klubobfrau im Landtag. Auch in der zweitgrößten Kategorie Soziales entstehen finanzielle Engpässe und Notlagen, weil die Fixkosten große Teile der Haushaltseinkommen verschlingen.

KPÖ PLUS drängt auf Lösungen
„Wir helfen in einzelnen Notlagen, aber es braucht politische Lösungen für die Wohnungs- und Teuerungskrise. Das ist die Landesregierung der Bevölkerung schuldig“, sagt Hangöbl: „Viele gute Ideen sind sofort umsetzbar und kosten nicht die Welt: ein landesweiter Kautionsfonds, dass der Heizkostenzuschuss nicht gekürzt wird, eine bessere Wohnbeihilfe und mehr geförderte Mietwohnungen.“ 

Als Teil der Salzburger Stadtregierung hat die KPÖ PLUS sich auf lokaler Ebene erfolgreich für Verbesserungen stark gemacht. „Die Stadt verdoppelt ihren Beitrag zum Heizkostenzuschuss auf 100 Euro, friert Tarife für Familien und Menschen mit niedrigen Einkommen ein und erweitert die Aktiv:Karte mit sozialen Ermäßigungen und einer Öffi-Jahreskarte um 50 Euro. Außerdem stellen wir beim Wohnbau die Weichen für deutlich mehr leistbare Mietwohnungen“, sagt Gemeinderats-Klubvorsitzende Cornelia Plank.  

„Helfen statt kassieren“
In der Steiermark hat Ernst Kaltenegger seit den 1990er Jahren einen Teil seiner Bezüge für Menschen in Notlagen abgegeben. In Salzburg hat Kay-Michael Dankl mit dem Einzug in das Stadtparlament 2019 begonnen, monatlich einen Teil seines Gemeinderatsbezugs abzugeben. Jährlich waren es über 10.000 Euro. Mit dem Sprung in den Landtag mit vier Mandaten im Frühjahr 2023 wurde die Hilfe ausgeweitet. 400 Salzburger:innen wurde im Vorjahr mit insgesamt 45.626 Euro geholfen. Dank des Erfolgs bei der heurigen Gemeinderatswahl – zehn Mandate und ein Vizebürgermeister – konnte die KPÖ PLUS über 900 Salzburger:innen mit insgesamt 118.069 Euro helfen.

Für die Sprechstunden nehmen sich die Mandatare persönlich Zeit. Eine Terminvereinbarung ist unter 0662 8042 4850 und [email protected] möglich.

Übersicht zur Mittelverwendung 2024