Bei einem Spaziergang vom ältesten Gemeindewohnbau zum Schloss Mirabell die KPÖ PLUS ihre Ideen und Standpunkte vor

Um 12:05 Uhr in der Plainstraße stellte die KPÖ PLUS am Freitag ihr Programm zur Stadtwahl am 10. März vor. Ort und Zeitpunkt waren nicht zufällig gewählt. „Es ist fünf nach zwölf bei der Wohnungskrise in der Stadt. Die Stadt muss wieder selbst leistbare Wohnungen errichten, so wie vor 100 Jahren hier in der Plainstraße, wo 1922 die ersten Gemeindewohnungen gebaut wurden. Davon hat die Wohnbevölkerung noch heute etwas und die Mieten bleiben leistbar“, sagt Gemeinderat und Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl.

Das 48 Seiten starke Wahlprogramm steht unter dem Motto „Ein Stück des Weges gemeinsam gehen.“ Folgerichtet präsentierte die KPÖ PLUS das weitere Programm bei Stationen, vom Sozialmarkt über ein Mikrohotel in der Rainerstraße, das Paracelsusbad bis zum Schloss Mirabell als Sitz der Stadtregierung. „Man muss kein:e Kommunist:in sein, um KPÖ PLUS zu wählen. Wir laden auch enttäuschte ÖVP-Wähler:innen ein, ihre Stimme für Soziales und leistbares Wohnen in der Stadt einzubringen“, sagt Dankl.

Leistbares Wohnen als Schlüsselthema
Mit 74 von insgesamt 362 Ideen ist der größte Teil des KPÖ PLUS-Wahlprogramms dem Thema Wohnen gewidmet: Von aktiver Bodenpolitik über eine wirksame Leerstandserhebung bis zur Überbauung Supermärkten. „Nach dem Sprung in den Gemeinderat 2019 habe ich als einzelner Oppositionsgemeinderat Ideen eingebracht und der Stadtregierung auf die Finger geschaut. Einiges konnten wir erreichen, z. B. den städtischen Kautionsfonds und einen Rechtshilfefonds für Mieter:innen. Andere Ideen sind leider an den Stadtregierungsparteien gescheitert. Deshalb wollen wir als KPÖ PLUS nach der Wahl selbst Verantwortung für das Thema leistbares Wohnen in der Stadtregierung übernehmen.“

Soziales & Verkehr
Die Listenzweite Cornelia Plank stellte den Themenbereich Soziales vor. „In kaum einer österreichischen Stadt wird Reichtum so provokant zur Schau gestellt wie in Salzburg. Während den Vermögenden der rote Teppich ausgerollt wird, vergisst die Stadtregierung gerne auf jene, die nicht auf die Butterseite gefallen sind“, sagt Plank: „Wir wollen eine Stadt, in der niemand im Stich gelassen wird – mit dem Hilfsfonds für unbürokratische Hilfe in Notlagen, einer Ausweitung der Aktivkarte mit sozial ermäßigtem Öffi-Ticket auf alle Stadtbewohner:innen mit niedrigen Einkommen und einem Abschaltestopp bei Strom und Gas. Salzburg kann eine Stadt für alle werden. Eine Stadt, die Menschen in Not unterstützt, anstatt sie zu drangsalieren.“

Listendritter und Kulturarbeiter Nikolaus Kohlberger ergänzte Forderungen zum Thema Verkehr: „Die beste Antwort auf das Salzburger Stauchaos sind bessere Öffis und sichere Radwege. Es braucht ein zuverlässiges Obus-Netz mit besserer Taktung und besserer Abdeckung von Tagesrandzeiten und am Wochenende. Verkehrspolitik ist aber auch untrennbar mit Wohnungspolitik verbunden: Leistbares Wohnen bedeutet weniger Zersiedelung und weniger Pendler:innenverkehr.“ Im Bereich Kultur fordert Kohlberger, den Fokus nicht nur auf die Hochkultur zu richten: „Es braucht ein vielseitiges Kulturangebot für die ganze Stadtbevölkerung, auch abseits der Festspiele. Wir wollen, dass alle Stadtbewohner:innen am Kulturangebot teilhaben können. Kulturarbeiterende sollten von ihrer Arbeit auch leben können.“