Enttäuscht reagiert die KPÖ PLUS auf die am Donnerstag in den Salzburger Nachrichten skizzierten Eckpunkte der Novelle zum Salzburger Wohnbauförderungsgesetz aus dem Büro von FPÖ-Landesrat Zauner. „Versprochen haben ÖVP und FPÖ einen großen Wurf, geworden ist es ein Schritt zurück. Nach eineinhalb Jahren Diskussion liegt ein Entwurf auf dem Tisch, den man auch in drei Monaten hätte schreiben können. Anstatt den kleinen Koalitionspartner Extra-Runden drehen zu lassen, hätte die ÖVP ehrlicherweise gleich sagen können, was sie will“, sagt Klubvorsitzende Natalie Hangöbl.
„Anstatt mehr Geld in die Hand zu nehmen, senkt die FPÖ die Wohnbauziele von einst 950 geförderten Mietwohnungen im Jahr auf nur mehr 600. Man bittet die Mieter:innen stärker zur Kasse, indem der Mietzins pro Quadratmeter steigt, aber streicht ihnen alles, was qualitätsvollen Wohnbau ausmacht. Zauner streicht die Zuschläge für Holz statt Beton, für Architekturwettbewerbe und innovative Energiesysteme. Das ist nicht einfach, sondern einfältig“, sagt Hangöbl: „Wer die Standards verschlechtert, wälzt die Folgekosten auf die Bewohner:innen ab. Ihnen drohen höhere Heizkosten, steigende Betriebskosten und teure Sanierungen. Die Landesregierung sollte die Zahlen auf den Tisch legen, wie hoch die Folgekosten über die gesamte Lebensdauer der Gebäude sind.“
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