Neues Plakat: „Alle warnen vor uns – wir warnen vor den hohen Wohnkosten“

Ein Plakat mit Augenzwinkern präsentierte KPÖ PLUS-Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl heute im Vorfeld der Landtagswahl. Anlass für das Plakat, das in kleiner Auflage gedruckt wird, ist die SPÖ. Deren Landesgeschäftsführer warnt in einem parteieigenen Onlinemedium: „Eine Stimme für die KPÖ ist eine Stimme für Schwarz-Blau“. Die KPÖ PLUS nimmt es mit Humor. „Der Schmäh ist nicht neu. Die SPÖ-Führung könnte sich mit anderen zusammentun und einen Chor der warnenden Stimmen gründen“, sagt Dankl. Schon bei der Gemeinderatswahl 2019, als der KPÖ PLUS der Einzug in den Salzburger Gemeinderat gelang, warnte der damalige Grünen-Geschäftsführer: „Eine Stimme für die KPÖ ist eine Stimme für die FPÖ“. Das neue Plakat zeigt die gesammelten Warnungen von ÖVP-, Grünen- und SPÖ-Vertretern mit der Überschrift „Alle warnen vor uns“. Darunter: „Wir warnen vor den hohen Wohnkosten.“

Nach Vertrauensverlust: Parteien setzen auf Angst
Hinter der kuriosen Warnung der SPÖ steht ein Trend der Parteien, ihren Wählern Angst zu machen. „Offenbar ahnen die Parteien, dass die Wähler ihnen ihre Versprechen nicht mehr glauben. Anstatt Ideen vorzulegen und Hoffnung zu machen, setzen sie auf Angstmacherei, um die Wähler bei sich zu halten“, sagt Dankl. Von der FPÖ ist man gewohnt, dass mit Angst spielt, aber keine Lösungen hat. Nun nutzen aber auch die Grüne Landespartei und die NEOS als Wahlmotiv die Angst vor Schwarz-Blau, die ÖVP warnt vor Rot-Blau und die SPÖ im selben Atemzug vor der KPÖ PLUS und Schwarz-Blau. „In jeder privaten Beziehung würden die Alarmglocken schrillen, wenn ein Partner das Gegenüber mit Angst in der Beziehung hält“, sagt Dankl.

Angstmacherei als Risiko für die Demokratie
Auffällig ist, dass die Parteien nicht aussprechen, was passieren würde, wenn ihr Drohszenario eintritt. Vielmehr spielen sie mit der Angst vor dem Ungewissen. Für die Politik ist das auf Dauer gefährlich. Denn die Zukunft ist immer ungewiss. In Krisenzeiten ist das besonders spürbar. Die Politik hätte die Aufgabe, Wege durch das Ungewisse aufzuzeigen und Menschen zu begleiten. „Die Angstmacherei führt dazu, dass man sich an den Ist-Zustand klammert. Das lässt keinen Raum für positive Verbesserungen und die Hoffnung, dass die Zustände besser werden. Das Wesen der Demokratie ist aber die Möglichkeit, die Dinge anders zu machen“, sagt Dankl. Die KPÖ PLUS wird bei der Landtagswahl weiterhin nicht auf Angst und Droh-Szenarien, sondern auf Themen und konstruktive Vorschläge setzen.