Dank der Unterstützung vieler Salzburger und Salzburgerinnen ist KPÖ PLUS im Jahr 2019 der Einzug in den Gemeinderat der Stadt Salzburg gelungen. Seitdem setzt sich Kay-Michael Dankl mit kritischer und konstruktiver Oppositionsarbeit für Verbesserungen bei Sozialem und beim Wohnen ein. Gemeinsam mit der Bevölkerung, engagierten Bürgerinnen und Bürgern und ehrenamtlich Aktiven konnte er wichtige erste Erfolge erreichen.
Kautionsfonds
Seit März 2022 können SalzburgerInnen, die in eine neue Mietwohnung ziehen, bei der Stadt eine Unterstützung für die Kaution beantragen. Das hat Gemeinderat Kay-Michael Dankl nach Grazer Vorbild eingebracht.
Aktivkarte
Bei der Gemeinderatswahl 2019 hat Kay-Michael Dankl einen Aktivpass nach Linzer Vorbild vorgeschlagen. Dieser verbindet den Eintritt für Bäder, Kultur- und Sporteinrichtungen mit einem sozial ermäßigten Öffi-Ticket um 16 Euro im Monat. Kay ist hartnäckig geblieben und hat dazu beigetragen, dass die Aktivkarte 2023 eingeführt wurde.
Rechtsfonds für MieterInnen
Auch Mieter und Mieterinnen mit niedrigen Einkommen haben ein Recht, gut beraten und vertreten zu werden. Nach einem Antrag von Kay hat die Stadt Salzburg einen Fonds von 10.000 Euro beim Mieterschutzverband eingerichtet, um die Jahresmitgliedschaft für MieterInnen in finanziellen Notlagen zu übernehmen.
Ermäßigung für Freibäder
Auf Antrag von Kay-Michael Dankl gibt es seit der Badesaison 2022 erstmals eine sozial ermäßigte Eintrittskarte für Stadt-SalzburgerInnen, die eine Mindestpension beziehen oder auf Sozialunterstützung angewiesen sind. Das bedeutet mehr Teilhabe am Leben in der Stadt.
Automatische Erhöhung der Wohnbeihilfe
Nach Druck von KPÖ PLUS zahlt die Landesregierung ab Sommer 2022 die Erhöhung der Wohnbeihilfe doch automatisch und rückwirkend aus. Das erspart 20.000 Haushalten im ganzen Bundesland mühsame Bürokratie und bringt eine monatliche Entlastung.
Mehr Transparenz beim Stadtbudget
Jeden Herbst verhandeln die Gemeinderatsparteien das nächste Stadtbudget. Damit auch die Bürgerinnen und Bürger gehört werden, hat Kay-Michael Dankl erreicht, dass der Budgetentwurf im Internet veröffentlicht wird. Interessierte können Stellungnahmen einbringen, mit denen die Parteien sich auseinandersetzen müssen.
Erhöhung des Heizkostenzuschusses
Auf Druck von KPÖ PLUS wurde der Heizkostenzuschuss des Landes von 150 auf derzeit 300 Euro erhöht. Außerdem stockt die Stadt den Betrag um weitere 50 Euro auf.
Mieten-Stopp bei Gemeindewohnungen
Auf Initiative von Kay-Michael Dankl hat die Stadt im Teuerungs-Jahr 2022 die Anhebung der Mieten bei den stadteigenen Wohnungen weitgehend ausgesetzt. Das verschafft über 1.700 Haushalten eine Atempause.