Bewerbung des Heizkostenzuschuss
2023 wurden der Heizkostenzuschuss des Landes Salzburg auf 600€ erhöht. Außerdem wurden die Einkommensgrenzen angehoben. Dafür hatte sich die KPÖ PLUS bereits seit längerem eingesetzt. Damit auch wirklich alle anspruchsberechtigten Haushalte vom Heizkostenzuschuss erfahren, haben wir eine Kampagne gestartet, Plakate aufgestellt und Infomaterial an über 30.000 Haushalte verteilt. Damit wirklich alle berechtigten Haushalte den Zuschuss in Zukunft bekommen, setzen wir uns für eine automatische Auszahlung ein.
Einzug in den Salzburger Landtag
Von Jänner bis April waren wir viel mit der Salzburger Landtagswahl beschäftigt. Am Ende schenkten der KPÖ PLUS über 31.000 Salzburgerinnen und Salzburger ihr Vertrauen. Seit Juni sitzen jetzt mit Kay-Michael Dankl, Natalie Hangöbl, Christian Eichinger und Sarah Pansy vier Nervensägen im Landtag, die die Landesregierung immer wieder an ihre Wahlversprechen erinnern und eine starke Stimme für Soziales und leistbares Wohnen sind. Unsere 100-seitige Broschüre zur Landtagswahl kannst du übrigens hier bestellen
Erster Mai: Demo und Fest
Am 1. Mai fand wieder die traditionelle Demonstration statt, diesmal unter dem Motto "Wohnen, Klima und Gesundheit - Menschen vor Profite!". Mit fast 1000 Teilnehmenden war es die größte solche Demonstration seit langem. Anschließend feierten mehrere hundert Menschen im und um das Volksheim die Erfolge der Arbeiter:innenbewegung.
Start des Arbeitskreis Kunst und Kultur
Im Sommer starteten wir unseren vierten Arbeitskreis, den Arbeitskreis Kunst und Kultur. Salzburg ist eine Kulturstadt, aber viele Menschen können nicht am kulturellen Leben teilnehmen. Im Arbeitskreis diskutieren wir Ideen und Verbesserungen.
Kautionsfonds kommt auch auf Landesebene
Teure Kautionen sind neben steigenden Mieten, Betriebs- und Energiekosten eine immer größere Hürde bei der Wohnungssuche. Die KPÖ PLUS hat deshalb im Salzburger Landtag beantragt, einen landesweiten Kautionsfonds zu starten. Diese Initiative wurde im Landtagsausschuss überparteilich und einstimmig unterstützt. Auf kommunaler Ebene gibt es auf Initiative der KPÖ in Graz seit 2010, in Linz seit 2020 und in Salzburg seit 2022 solche Kautionsfonds. Dabei können Wohnungssuchende bis zur Hälfte der Kaution als zinsfreies Darlehen bekommen, die in kleinen und damit leistbaren Monatsraten über zwei bis drei Jahre zurückgezahlt werden können.
Ausbau der Betriebskostenberatung durch KPÖ PLUS in die Wege geleitet
Die KPÖ PLUS machte die Betriebskostenexplosion in der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause zum Thema. Unser Auftrag an die Landesregierung, zu prüfen, wie man die Betriebskostenberatung ausbauen kann, fand nach einer langen Debatte in einem Fünf-Parteien-Antrag breite Zustimmung. Durch Überprüfung der Betriebskostenabrechnungen kann man Unregelmäßigkeiten finden und Einsparmöglichkeiten aufspüren.
Erfolg im Landtag: Freifahrt für Schulausflüge kommt
Mit 100 Prozent Zustimmung wurde im Landtag ein Antrag verabschiedet, der eine Freifahrt für Schulausflüge vorsieht. Damit sollen Schulklassen kostenlos mit Bus und Bahn etwa zu Museen, Theateraufführungen oder dem Zoo fahren können. Dem Beschluss gingen ähnliche Anträge mehrerer Parteien voraus. Die KPÖ PLUS hat sich im Landtag mit Natalie Hangöbl und im Gemeinderat der Stadt Salzburg für eine solche Freifahrt stark gemacht.
Deine Idee für den Salzachsee
Der Salzachsee in Liefering ist der einzige Badesee im Stadtgebiet, wo die Abkühlung nichts kostet. Solche kostenfreien Badeplätze sind wichtig, gerade in einer Zeit, in der Villen und Privatgrundstücke den Zugang zu öffentlichen Seen immer mehr einschränken. Dabei ist beim Salzachsee noch Luft nach oben. Wir wollten im August wissen: Was fehlt am Salzachsee? Was stört? Was könnte besser werden? 100 Salzburger:innen brachten ihre Ideen ein.
Schulmaterialbörse im Volksheim
Teure Schulmaterialien einzukaufen ist für viele Salzburger Familien mit niedrigen Einkommen eine große Belastung. Die aktuelle Teuerung macht den diesjährigen Schulstart noch schwieriger. Daher lud Natalie Hangöbl erstmals zur Schulmaterial-Börse: Familien, die Schulmaterial brauchen, konnten sich Hefte, Stifte, Mappen, Ordner, Kugelschreiber, Malfarben & Co. abholen.
Volksstimmefest
2023 war die KPÖ PLUS groß am jährlichen Volksstimmefest im Wiener Prater vertreten. Neben kleinen Speisen gab es Infos, viele gute Gespräche und ein großes Sackhüpfturnier am Sonntag.
Nachbarschaftsküche
Eine Stadt lebt vom Miteinander. In der Elisabeth-Vorstadt lädt die KPÖ seit heuer jeden letzten Samstag im Monat zur Nachbarschaftsküche ein. Bei einem netten Abendessen kann man Menschen aus der Nachbarschaft, aus dem Stadtteil und Ehrenamtliche der KPÖ kennenlernen. Das Abendessen ist kostenfrei.
Gedenken an Widerstandskämpfer:innen mit dem KZ-Verband
"Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg" Unter diesem ewig gültigen Motto rief auch heuer wieder der KZ-Verband/Verband der AntifaschistInnen zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus auf. Beim gemeinsamen Gedenken am Kommunalfriedhof wurden Kränze niedergelegt. Unter anderem am Ehrengrab der Stadt Salzburg, gewidmet der ehemaligen Landesleitung der KPÖ, die den Widerstand in Salzburg organisiert hat.
Bessarabierstraße nicht vergessen
Wenn es um die touristische Altstadt geht, sitzt bei der Salzburger Stadtregierung das Geld sehr locker. Anders schaut es im dicht bebauten Norden der Stadt aus. Hier leben zwar tausende Stadtbewohner, aber die Stadtregierung hat Gegenden wie rund um die Bessarabierstraße nicht am Schirm. Politik und Wohnbauträger vernachlässigen die Wohnanlagen und es fehlen Orte für Kinder. Die Bewohnerinnen und Bewohner werden von der Stadtregierung nicht gehört damit, was sie sich für die Nachbarschaft wünschen und was der Stadtteil braucht. Deshalb haben wir diesen November eine Kampagne gestartet, sind mit hunderten Anwohner:innen ins Gespräch gekommen und haben Unterschriften gesammelt, die wir der Stadtregierung vorlegen werden, um mehr Druck für Verbesserungen in der Bessarabierstraße zu machen.
Bring-dich-ein-Konferenz zur Gemeinderatswahl 2024
Die Gemeinderatswahlen am 10. März sind eine Weichenstellung für die Zukunft dieser Stadt. Die Wahlen sind eine Chance, als KPÖ PLUS für gute Ideen und Themen wie Soziales und leistbares Wohnen einzutreten. Für das Wahlprogramm suchen wir Anregungen, Hinweise und Tipps aller Art. Bei der Bring-dich-ein-Konferenz Anfang Dezember haben 60 Salzburger:innen teilgenommen.
KPÖ PLUS-Mandatare gaben heuer 45.626,60 Euro von ihren Politikergehältern an Salzburger in Notlagen weiter
Mit dem Einzug in den Salzburger Landtag mit vier Mandaten hat die KPÖ PLUS ihre Sprechstunden zu Wohnen und Soziales auf das ganze Land ausgeweitet. Monat für Monat geben die Landtagsabgeordneten einen Teil ihrer Politikergehälter, die über einen durchschnittlichen Facharbeiter:innenlohn hinausgehen, an Salzburger:innen in Notlagen ab. 2023 waren das 45.626,60 Euro, 395 Salzburger:innen in Notlagen konnten die KPÖ PLUS-Mandatar:innen so helfen.
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